AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

Die nachfolgenden AGB gelten im Rahmen von Verträgen, die Zwischen dem Betreiber dieses internetshops, im Folgenden: „Anbieter“
und
ihrem jeweiligen Vertragspartner (m/w/d), im Folgenden: „Kunde“
abgeschlossen werden:

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Anbieter und Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihren zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
(2) Alle Angaben, die der Kunde im Bestellprozess macht, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Sein Passwort darf der Kunde nicht an Dritte weitergeben, er muss es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und dem Anbieter ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellung von Dritten mit dem Passwort des Kunden und die daraus resultierenden Forderungen, haftet der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und/oder Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Nachdem der Kunde seine Auswahl im Warenkorb erneut prüfen konnte und eventuelle Änderungen (z.B. hinsichtlich der Anzahl der gewünschten Produkte) vorgenommen hat, bestätigt er diese und gelangt über den Button „Zur Kasse“ zu den Einstellungen zur Bestellabwicklung. Dort kann sich der Kunde als Neukunde mit anschließend vorhandenem Kundenkonto im Internet-Shop anmelden oder sich bei bestehendem Kundenkonto mit seinen diesbezüglichen Daten (E-Mail, Adresse und Passwort) einloggen. Nach der so erfolgten Anmeldung im Internet-Shop wählt der Kunde die Zahlungsart (vgl. § 8 dieser AGB) und kann seine Produktauswahl und die eingegebenen Daten erneut bearbeiten. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, sowie einen Link auf die AGB des Anbieters oder bietet an, diese anderweitig zu speichern. Mit dieser Bestellbestätigung wird der Kunde überobligatorisch (da bereits hiermit geschehen) darüber belehrt, dass er an seinen durch die abgegebene Bestellung erzeugten Antrag für einen Monat ab dem Tage der wirksamen Bestellung gebunden ist (1-monatige Antragsbindefrist!). Registrierte Kunden können ihre Bestellungen später jederzeit über den Kunden-Login einsehen.
(3) Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung/Rechnung) in der Regel binnen 3 Werktagen versandt wird oder – sollte die Lieferung zeitlich früher erfolgen als der gewöhnlich zu erwartende Erhalt der Auftragsbestätigung – mit Lieferung der bestellten Ware zustande. Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Produkte nicht möglich sein, etwa weil das entsprechende Produkt zwischen Abgabe der Bestellung und Bearbeitung dieser nicht mehr auf Lager ist, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag über dieses Produkt nicht zustande. Der Anbieter wird den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(4) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass nur er oder eine von ihm ermächtigte volljährige Person die Ware entgegennimmt, sofern seine Bestellung alkoholhaltige Waren enthält oder solche Waren, die teilweise oder ausschließlich von einer volljährigen Person besessen bzw. genutzt werden dürfen.
(5) Der Kunde kann diese AGB jederzeit durch die Bestätigung des „Speichern“- oder des „Drucken“-Buttons abspeichern, bzw. ausdrucken. Der Vertragstext bleibt nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist für den Kunden zugänglich.
(6) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandte E-Mails zugestellt werden können.

 

§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, werden in Euro ausgewiesen und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Für den Fall, dass der Anbieter während der Laufzeit eines auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrages die Preise ändert, so macht er dem Kunden ein Angebot auf Abschluss eines geänderten neuen Vertrages. Das Angebot muss die Gründe für die jeweilige Änderung enthalten. Nimmt der Kunde dieses Angebot nicht binnen 2 Wochen an, so steht beiden Seiten das Recht zu, den bestehenden Vertrag außerordentlich zum Ende des Kalendermonats, in welchem die Annahmefrist abläuft, zu kündigen. Eine solche Kündigungserklärung bedeutet für den Fall eines Dauerantrages des Kunden in dessen zukünftige dauerhafte Nichtannahme.
(3) Die Versandkosten werden vor Absenden der Bestellung im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
[1] Versandart Standardpaket (Versand innerhalb Deutschland, Schweiz und EU):

 

§ 4 Verfügbarkeit und Liefertermine
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb der für das jeweilige Produkt im Bestellprozess angegebenen Lieferfrist. Sie beginnt -vorbehaltlich der Regelung gemäß § 7 (5)- mit Vertragsschluss (Bestellbestätigung/Auftragsannahme).
(2) Bei Lieferverzögerungen wird der der Kunde umgehend, nachdem diese dem Anbieter bekannt wurden, durch den Anbieter informiert. (3) Sofern der Anbieter ein bestelltes Produkt nicht versenden kann, weil der Anbieter von seinen Lieferanten ohne sein Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird oder sonst aus Gründen höherer Gewalt oder der Nichtleistung seiner Zulieferer unverschuldet zur Leistung nicht in der Lage ist, behält sich der Anbieter vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichtet sich der Anbieter, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits vom Kunden erhaltene Gegenleistungen (Zahlungen) unverzüglich zurückzuerstatten. Der Kunde ist für diesen Fall an die Antragsbindefrist nicht mehr gebunden. Darüberhinausgehende Ansprüche des Kunden bestehen nicht.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ein
gegebenen Daten zur Lieferadresse in seinem Kundenkonto auf einem aktuellen Stand zu halten und jede Änderung zur Sicherstellung der Lieferung in sein Kundenkonto aufzunehmen.

(5) Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

§ 5 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart vorgegeben ist. Der Anbieter behält sich jedoch vor, die Lieferung nur gegen Nachnahme (sofort Zahlung bei Lieferung) durchzuführen. Wird dem Anbieter nach Vertragsschluss bekannt, dass Zahlungen des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet sind, so ist der Anbieter berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn der Anbieter erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt hat, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistung abzuwenden.
(2) Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
(3) Die einzelnen Zahlungsmöglichkeiten sind im Folgenden sowie im Rahmen des Bestellprozesses beschrieben.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingegebenen Daten zur Zahlungsweise, insbesondere Kontonummer, Kreditkartennummer etc., in seinem Kundenkonto auf einem aktuellen Stand zu halten und jede Änderung zur Sicherstellung der Zahlung in sein Kundenkonto aufzunehmen und für eine ausreichende Deckung des jeweiligen Kontos zu sorgen. Für jede nicht durchführbare Zahlung, insbesondere eine nicht eingelöste, bzw. zurückgereichte Lastschrift, hat der Kunde dem Anbieter die dem Anbieter entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das jeweilige kostenauslösende Ereignis kausal zu vertreten hat.
(5) Bei der Auswahl der Zahlungsweise PayPal richten sich die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie., S.C.A., Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg).
(6) Die Zahlung des Kaufpreises für Einzelbestellungen ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 6 Haftung
(1) Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 7 Widerrufsbelehrung
Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, das im Folgenden dargestellt wird:

Widerrufsbelehrung:
(1) Widerrufsrecht für Einzelbestellungen (außer Adventskalender, siehe 3.)
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware oder Dienstleistung vollständig entgegengenommen hat.

Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Er trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern bis der Anbieter die Waren wieder zurückerhalten hat oder ist der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat (Zurückbehaltungsrecht), je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.


§ 8 Streitschlichtungsstelle
Zur alternativen außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über im Internet abgeschlossene Kauf- und Dienstleistungsverträge zwischen Verbrauchern und Unternehmen hat die Europäische Kommission eine europäische online-Streitbeilegungsplattform eingerichtet. Sie ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.


§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter: Berlin.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrages tritt das Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die dieser wirtschaftlich möglichst nahekommt.

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